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   LSG Nordrhein-Westfalen, 30.09.2011 - L 2 KN 216/08   

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https://dejure.org/2011,72537
LSG Nordrhein-Westfalen, 30.09.2011 - L 2 KN 216/08 (https://dejure.org/2011,72537)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 30.09.2011 - L 2 KN 216/08 (https://dejure.org/2011,72537)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 30. September 2011 - L 2 KN 216/08 (https://dejure.org/2011,72537)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

  • BSG, 11.05.1995 - 2 BU 63/95

    Anspruch auf Entschädigung nach § 551 Abs. 2 RVO bei einer neu in die

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 30.09.2011 - L 2 KN 216/08
    Das Klageverfahren wurde im Hinblick auf das beim Landessozialgericht befindliche Berufungsverfahren zur Silikose (Az.: L 2 BU 63/95) ausgesetzt, weil der 2. Senat des LSG NRW in einem Schreiben vom 19.12.1997 die Auffassung vertrat, der Bescheid vom 28.10.1997 zur CBE sei Gegenstand des Berufungsverfahrens zur Silikose geworden.

    Ausweislich des Gutachtens von Dr. K. aus dem Verfahren vor dem LSG NRW (Az.: L 2 BU 63/95) vom 04.06.1996 betrage die MdE bereits ab einem Zeitpunkt im Kalenderjahr 1992 40 vH.

  • BSG, 27.06.2006 - B 2 U 5/05 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Berufskrankheit - Quasi-Berufskrankheit -

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 30.09.2011 - L 2 KN 216/08
    Etwas anderes ergibt sich auch nicht aus dem vielfach von den Prozeßbevollmächtigten der Klägerin zitiertem Urteil des BSG vom 27.06.2006, Az.: B 2 U 5/05 R.
  • BVerfG, 23.06.2005 - 1 BvR 235/00

    Verletzung der Grundrechte aus GG Art 3 Abs 1 iVm GG Art 20 Abs 3 durch Anwendung

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 30.09.2011 - L 2 KN 216/08
    Nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 23.06.2005 (1 BvR 235/00), wonach bei Entscheidungsreife eines Antrags auf Entschädigung nach § 551 Abs. 2 Reichsversicherungsordnung es unzulässig ist, die Entscheidung zu Lasten des Versicherten hinauszuzögern, weil er einen Anspruch auf Anwendung des geltenden Rechts ohne sachfremde Verzögerung habe, ist das Verfahren von Amts wegen wieder aufgenommen worden.
  • BSG, 29.09.1964 - 2 RU 30/64

    Entschädigungsanspruch auf Grund der Fünften Berufskrankheiten-Verordnung -

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 30.09.2011 - L 2 KN 216/08
    Neu sind solche medizinischen Erkenntnisse, die nach Erlaß der letzten BK-Liste bekannt geworden sind, somit bei der geltenden Verordnung nicht berücksichtigt worden sind (BSGE 21, 296; 44, 91, 93; Mehrtens/Brandenburg, Die Berufskrankheiten-Verordnung, Kommentar Stand: April 2008, § 9 SGB VII, Randnummer 34.1).
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